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Sie sind hier: Rechtsinfos/Verwaltungsrecht/Abfallrecht

Unter Abfallrecht wird im deutschen Recht die Gesamtheit aller Rechtsnormen verstanden, die sich mit der Behandlung, dem Transport und der Entsorgung sowie den sonstigen Umgang mit Abfällen befassen und ist ein Teilgebiet des so genannten Umweltrechts. Neben dem Bundesabfallrecht tritt die Normen des Abfallrechts der Bundesländer, welche die bundesrechtlichen Bestimmungen ergänzen.

Weitere Informationen finden Sie in den nachfolgenden Beiträgen sowie die Rechtsprechungsnachweisen.

 


Rechtsinfos/Verwaltungsrecht/Abfallrecht

 
 

Transport von Deponiesickerwasser in Tanklastwagen
 
Abfallbesitzer, Entsorgungspflicht des; Abfallbesitz; Abfallerzeuger
 
Entsorgung von Baustellenabfällen
 
Abfallentsorgung, Entsorgungspflicht, Pflichtenübertragung
 
Übergangsfristen der Abfallablagerungsverordnung / Deponieverordnung laufen ab
 
Zur hinreichenden Bestimmtheit einer abfallrechtlichen Entsorgungsanordnung.
 
Rekultivierung einer stillgelegten Deponie
 
Verwaltungsakt mit Dauerwirkung, Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt
 
Sonderabfälle Müllverbrennung
 
Widerruf, Abfallgenehmigung, Transportgenehmigung
 
Verkehrssicherungspflicht
 
Verkehrssicherungspflicht
 
Nachsorgeanordnungen richten sich an den letzten Inhaber der Deponie
 
Die Scheinverwertung von Abfällen auf Deponien wird beendet
 
Einsammeln und Verwertung wertstoffhaltiger Abfälle durch private Abfallentsorger und Vereine
 
Einbau asbesthaltiger Abfälle in einen Tagebau
 
Inhaber einer stillgelegten Deponie kann für Altlasten in Anspruch genommen werden
 
Abfallwirtschaft Aufsicht
 
Anlagenbetreiber müssen ihre Abfälle einer bestimmten Abfallschlüsselnummer/ASN zuordnen
 
Bei der Deponierung biologisch abbaubarer Abfälle sind strengere Anforderungen als nach EG Recht zulässig
 
Verschärfung des Abfallrechts zu befürchten
 
Abfallrechtliche Verantwortlichkeit bei Auflösung oder Insolvenz einer AG
 
Hausmüll
 
Abfallwirtschaft Hausmüll Antragsbefugnis
 
Auflage an Anlagenbetreiberzur Entsorgung von Abfällen unter einer bestimmten Abfallschlüsselnummer
 
Genehmigungsrecht
 
Entsorgung von Fäkalschlamm unterliegt nicht dem Abfall , sondern dem Abwasserrecht
 
Bundeskartellamt untersagt Zusammenschluss in der Entsorgungsindustrie für Altpapier
 
Deponierecht
 
Das Deponierecht soll angepasst werden
 
Besteuerung nicht schadstoffarmer Kraftfahrzeuge
 
Abfallrecht Abfallwirtschaft Eu Recht
 
Grundsätzliche Berechtigung eines Betreibers einer Bauschuttrecyclinganlage, für Recyclingkosten eine Rückstellung zu bilden
 
Deponie, Deutsche Bahn AG
 
Abwasserbeseitigungsplan, Umweltverträglichkeitsprüfung
 
Abfallrahmenrichtlinie soll geändert werden, Altölrichtlinie wird gestrichen, neue Definition des Abfallbegriffs
 
Funktionsfähige Bauteile aus Altfahrzeugen stellen keinen Abfall dar
 
Abwasserabgabe; Überschreitung der Abwassermenge; Messtoleranz
 
Altreifen Granulat ist nur dann verwertbar, wenn sich für das Endprodukt nachweisbar Abnehmer finden
 
Kündigung eines Vertrags über Abfallablagerung
 
Abfallverwertung: Grundsatzurteil zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung
 
Ausschluß
 
VerpackungsVO
 
Unbefugte Abwassereinleitung in Wegeseitengraben
 
Abfallwirtschaft VerpackungsVO
 
Abfallrecht, rückwärtiges Einfahren eines Müllfahrzeugs in eine Erschließungsanlage
 
Abwasserabgabe; Gewässer; Einleitstelle; Absetzbecken; Abwasser; Abwasserbegriff
 
Abwasserentsorgung, Abgabenschulden, Zurückbehaltungsrecht, Leistungsverweigerungsrecht
 
Duldungsbescheid; Durchleiten; Wasser; Abwasser; Rechtsnachfolger; Eigentümer; Auflassungsvormerkung
 
Durchleitung von Abwasser
 
EAG Vertrag – Außervertragliche Haftung – Überlaufen eines Abwasserkanals
 
Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung: Schadstoff Gutachten
 
Veränderte Abwassersituation durch Parzellierung
 
Abwasserleitung durch Nachbargrundstück: Beseitigungsanspruch des Grundstückseigentümers
 
Verpackungsverordnung; Verkaufsverpackungen;
 
Abwasserbeseitigungskonzept
 
Zu dem Austritt einer Gemeinde aus einen (Wasser/Abwasser)Zweckverband GemO SA § 140
 
EAG Vertrag – Außervertragliche Haftung – Überlaufen eines Abwasserkanals
 
Kein Anspruch auf Befreiung vom Anschluss und Benutzungszwang für das "abwasserfreie Grundstück"
 
Werbungskosten: Aufwendungen für Schadstoffgutachten absetzbar
 
Überwachungsvorschriften im Abfallrecht werden erleichtert
 
Abfallgebühren: Grundstücksvermieter haftet für Gebühren des Mieters
 
AGB: Abfallbeseitigung in Bauverträgen
 
Abwasserbeseitigung: Duldung, Folgenbeseitigungsanspruch, Kanal: Beseitigung
 
Steuerbescheid im Altpapier
 
Thermische Abfallbehandlung; Rauchgasreinigungsanlage; immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung
 
Satzungskompetenz, In Kraft Treten, Abwasserzweckverband
 
Zu den Amtspflichten der Gemeinde bei der Anbindung des Hausanschlusses an die kommunale Abwasserkanalisation.
 
Keine Stromsteuervergünstigung für Abwasseraufbereitung
 
Antragsbefugnis
 
Nachbarlandkreis
 
Haftungsrecht Gefahrenabwehr
 
Gemeinschaftsunternehmen
 
Abwasser/Wasser
 
Steuerbilanzielle Behandlung
 
Zu den Amtspflichten der Gemeinde bei der Anbindung des Hausanschlusses an die kommunale Abwasserkanalisation.
 
Wohnungskauf Makler muss auf nahe gelegene Mülldeponie hinweisen
 
Alphabetische Auflistung unserer Referate im Bereich Wirtschaftsrecht und Unternehmensberatung
 

Wir beraten Sie gerne persönlich, telefonisch oder per Mail. Sie können uns Ihr Anliegen samt den relevanten Unterlagen gerne unverbindlich als PDF zumailen, zufaxen oder per Post zusenden. Wir schauen diese durch und setzen uns dann mit Ihnen in Verbindung, um Ihnen ein unverbindliches Angebot für ein Mandat zu unterbreiten. Ein Mandat kommt erst mit schriftlicher Mandatserteilung zustande.
Wir bitten um Ihr Verständnis: Wir können keine kostenlose Rechtsberatung erbringen.

Das Referat Verwaltungsrecht wird bei Brennecke & Partner Rechtsanwälte betreut von:


Olaf Bühler, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Portrait Olaf-Bühler

Olaf Bühler ist als Fachanwalt für Verwaltungsrecht in allen Fragen des Verwaltungsrechts tätig. Er berät und vertritt Unternehmen und Einzelpersonen insbesondere in den Bereichen Bauverwaltungsrecht bei Fragen rund um Bebauungspläne, Bauordnungen, Baugestaltungssatzungen, oder Denkmalschutz.Als Baurechtler ist er intensiv im öffentlichen Baurecht tätig. Er begleitet bei immisionsschutzrechtlichen Fragestellungen.

Olaf Bühler berät Kommunen und Bürger im Kommunal- und Kommunalabgabenrecht, hier insbesondere dem Erschließungsbeitragsrecht, sowie bei immissionsschutzrechtlichen, wasserrechtlichen oder bodenrechtlichen Fragestellungen. 

Rechtsanwalt Bühler vertritt in Fragen des Gaststättenrechts (z.B. bei Gaststättenkonzessionen), des Gewerbezulassungsrechts (z.B. bei Gewerbeuntersagungen und Berufsausübungsuntersagungsverfahren) oder bei Nutzungsänderungen.  Ein weiterer Interessenschwerpunkt von Olaf Bühler liegt im Bereich der öffentlichen Ersatzleistungen und Amtshaftungssachen.
 
Weiter ist Olaf Bühler als systemischer Mediator ausgebildet mit Interessenschwerpunkt im öffentlichen Bereich, hier insbesondere der Vorbereitung und Kommunikation von Ansiedlungs- und Standortvorhaben.

Olaf Bühler zertifiziert als externer Datenschutzbeauftragter (IHK).

Rechtsanwalt Bühler hat im Verwaltungsrecht veröffentlicht, so

  • „Der Bebauungsplan im öffentlichen Baurecht“, 2015, ISBN 978-3-939384-19-9, Verlag Mittelstand und Recht
  • „Die Baugenehmigung“, 2015, ISBN 978-3-939384-37-3 , Verlag Mittelstand und Recht

Olaf Bühler ist Dozent für Verwaltungsrecht bei der DMA Deutsche Mittelstandsakademie.
Er bietet Vorträge, Seminare und Schulungen zu den Themen:

  • Die Baugenehmigung
  • Bebauungspläne lesen und verstehen
  • Gaststättenkonzessionsrecht
  • Gewerbezulassung und Gewerbeversagung in Recht und Praxis


Kontaktieren Sie Rechtsanwalt Olaf Bühler, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, unter: 
Mail: buehler@brennecke-rechtsanwaelte.de
Telefon: 0621-405461-90