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48653/Richterwechsel-nach-einer-Beweiserhebung-nicht-zwingend-erforderlich

Richterwechsel



1. Ein Richterwechsel nach einer Beweiserhebung erfordert nicht grundsätzlich deren Wiederholung, denn eine frühere Aussage kann im Falle zuverlässiger Protokollierung auch urkundenbeweislich verwertet werden.

2. Nur dann, wenn es im Rahmen der Beweiswürdigung entscheidend auf den persönlichen Eindruck des Richters von den vernommenen Zeugen - insbesondere wegen ihrer Glaubwürdigkeit - ankommt, darf lediglich das berücksichtigt werden, was auf der persönlichen Erinnerung aller an der Entscheidung beteiligten Richter beruht oder aktenkundig ist und wozu die Parteien sich erklären konnten. (Leitsatz der Redaktion)



Link zum vollständigen Leitsatz und zur Entscheidung: http://www.rechtscentrum.de/pdflink.php?db=zivilrecht&nr=17607

Kontakt: info@brennecke-rechtsanwaelte.de
Stand: 06.03.2006


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Gericht / Az.: OLG Düsseldorf - LG Mönchengladbach I-1 U 141/00

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